NESTLÉ SUISSE SA verkauft den Kunden die im NESTLÉ SUISSE SA Online Shop spezifizierten Waren zu den nachstehend aufgeführten Liefer- und Verkaufsbedingungen (AGB).
Der Vertrag zwischen dem Kunden und NESTLÉ SUISSE SA kommt erst durch einen Auftrag des Kunden und dessen Annahme durch NESTLÉ SUISSE SA zustande. Der Auftrag des Kunden erfolgt per Telefon, schriftlich oder via Internet. NESTLÉ SUISSE SA nimmt den Auftrag an, indem sie dem Kunden (a) eine Auftragsbestätigung (per Fax, E-Mail oder Briefpost) übermittelt oder (b) die bestellte Ware liefert (inkl. Lieferschein).
Sämtliche Angaben zu den Waren, die der Kunde im Rahmen des Bestellvorganges erhält, sind unverbindlich. Insbesondere sind Änderungen in Design und Technik, welche die Funktionalität einer Ware verbessern, sowie Irrtum bei Beschreibung und Abbildung vorbehalten. Alle technischen Informationen zu den einzelnen Waren beruhen auf den Angaben der Hersteller und sind in diesem Rahmen verbindlich.
NESTLÉ SUISSE SA behält sich das Recht vor, die Preise jederzeit zu ändern. Sie verstehen sich in Schweizer Franken (Fr.), inklusive Mehrwertsteuer, unverpackt, unfranko ab Lager Rorschach, jedoch inkl. SWICO Gebühr (Recycling Gebühr). Transport- und Verpackungskosten werden gesondert berechnet. Bei Bestellungen unter Fr. 50.- wird ein Kleinmengenzuschlag von Fr. 10.-- verrechnet. Die Zahlung hat grundsätzlich netto innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung zu erfolgen. Neukunden können nur gegen Kreditkarte einkaufen.
Die bestellten Produkte können nur an eine Adresse in der Schweiz versandt werden. Soweit an Lager, werden die Produkte sofort an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung der Ware erfolgt (ab Laderampe) auf Kosten und Gefahr des Kunden, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Die Schadensregulierung erfolgt bei äusserlich sichtbarer Beschädigung der bestellten Ware nur gegen eine Bescheinigung des jeweiligen Frachtführers. Sollte ein bestelltes Produkt im Lieferzeitpunkt nicht mehr verfügbar sein, behält sich NESTLÉ SUISSE SA den Austausch des Produktes gegen ein gleichwertiges Produkt ausdrücklich vor.
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von NESTLÉ SUISSE SA. Diese ist berechtigt, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen. Falls der Kunde mit der Bezahlung des Kaufpreises in Verzug gerät, ist NESTLÉ SUISSE SA berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten (Rücktrittserklärung) und die Ware in ihren Besitz zu nehmen.
Der Kunde hat das Recht innerhalb einer Frist von 14 Werktagen, den Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen zu widerrufen und die Ware zurückzusenden. Die gelieferte Ware ist unbeschädigt, funktionsfähig, vollständig und in einwandfreier Originalverpackung mit dem ausgefüllten Retourenschein zurückzuschicken. Das Rückgaberecht beginnt mit Eingang der Ware beim Kunden. Dieser trägt auch die Kosten der Rücksendung. Hat der Kunde die Ware fristgerecht und ordnungsgemäss zurückgeschickt, erhält er von NESTLÉ SUISSE SA eine Gutschrift oder auf Wunsch eine Ersatzlieferung.
Für alle im Internet angebotenen Produkte beträgt die Garantiefrist 12 Monate ab Kaufdatum, falls nicht ein längerer Garantiezeitraum ausdrücklich angegeben ist. Produkte werden kostenlos ersetzt oder repariert, sofern der Mangel vom Kunden innerhalb von 14 Werktagen nach Erhalt der Ware schriftlich gemeldet wird. Ist ein Produkt nicht mehr reparier- und ersetzbar, wird dem Kunden ein gleichwertiges Nachfolgeprodukt zugestellt oder eine Gutschrift erstellt. Soweit es die gesetzlichen Bestimmungen erlauben, ist die Schadensersatzhaftung ausgeschlossen. Insbesondere haftet NESTLÉ SUISSE SA nicht für Schäden, die auf unsachgemäßen Gebrauch oder natürlichen Verschleiss zurückzuführen sind oder für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind (Mangelfolgeschäden).
NESTLÉ SUISSE SA behält sich für jedes Design, jeden Text, jede Graphik auf ihrer Webseite alle Rechte vor. Das Kopieren oder jede andere Reproduktion, der gesamten Webseite bzw. von Teilen dieser Webseite wird nur zu dem Zweck gestattet, eine Bestellung bei NESTLÉ SUISSE SA aufzugeben. Die Marke FRISCO, alle Seitenkopfzeilen, Navigationsleisten, Graphiken und Schaltflächensymbole sind eingetragene Warenzeichen, Handelsmarken oder Schutzmarken von NESTLÉ SUISSE SA. Alle anderen auf dieser Webseite zitierten Warenzeichen, Produktnamen oder Firmennamen bzw. - Logos sind das Alleineigentum der jeweiligen Berechtigten. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behält sich NESTLÉ SUISSE SA die Eigentums- und Urheberrechte vor. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von NESTLÉ SUISSE SA.
NESTLÉ SUISSE SA versichert, bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten die Bestimmungen des Schweizerischen Datenschutzgesetzes und der einschlägigen Rechtsnormen zu beachten. Die anlässlich der Bestellabwicklung anfallenden Kundendaten werden lediglich für interne Marktforschungszwecke genutzt. Eine Weitergabe an dritte Partnerunternehmen erfolgt nur soweit zur ordnungsgemässen Leistungserbringung (Bestellabwicklung) unbedingt erforderlich. Der Kunde erklärt sich mit dieser Nutzung seiner Daten einverstanden. Im übrigen hat er auf Anfrage jederzeit das Recht, die über ihn gespeicherten Daten einzusehen und deren Nutzung für interne Marktforschungszwecke zu verbieten.
Die vorliegenden AGB und die Verträge, die aufgrund dieser AGB geschlossen werden, unterliegen schweizerischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand ist Rorschach.
Beim Verkauf der im Printkatalog sowie im Online Shop von NESTLÉ SUISSE SA spezifizierten Waren gelten ausschliesslich die AGB in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Diese Geschäftsbedingungen gelten insbesondere auch, wenn sie von denjenigen des Kunden differieren sollten. Für die Lieferung von Software gelten darüber hinaus die dem Datenträger beiliegenden und/oder auf diesem enthaltenen Lizenzbestimmungen des Herstellers. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden, berührt das die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Im übrigen behält sich NESTLÉ SUISSE SA jederzeitige Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
Version vom 01.03.2006